In der Presse #12

Staatssekretär führt Gespräch
mit der Präsidentin der WUPJ

06. Mai 2005

Magdeburg. Staatssekretär Winfried Willems ist am Mittwoch, dem 4. Mai 2005 mit der Präsidentin der Weltunion für progressives Judentum (World Union for Progressive Judaism), Frau Ruth Cohen, und weiteren hochrangigen Repräsentanten des Liberalen Judentums in Deutschland in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Berlin zu einer Unterredung zusammen getroffen. Die aus England angereiste Präsidentin hatte im Anschluss an Gespräche mit Bundeskanzler Gerhard Schröder, Parteivorsitzenden der Bundestagsparteien und anderen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens um den Termin mit einem Vertreter der Landesregierung Sachsen-Anhalts gebeten. Bei dem Gespräch ging es neben einer Erörterung der aktuellen Entwicklungen auch um Probleme mit dem Landesverband Jüdischer Gemeinden in Sachsen-Anhalt, der bislang trotz mehrfacher Aufforderungen durch die Landesregierung der Liberalen Jüdischen Gemeinde Halle keinen Anteil an den Staatsleistungen zuerkenne, wobei die rechtliche Auseinandersetzung vor den Gerichten noch nicht abgeschlossen ist. Staatssekretär Willems betonte, dass auch der geltende Staatsvertrag, der über 10 Jahre erfolgreich die Beziehungen zwischen dem Land und der Jüdischen Gemeinschaft geregelt hat, in einzelnen Feldern anpassungsbedürftig sei. Bei der Verhandlung zur Verbesserung dieses Vertrages solle auch das Liberale Judentum in Sachsen-Anhalt berücksichtigt werden.

Das Gespräch verlief insgesamt sehr offen und konstruktiv“, sagte Willems im Anschluss. „Frau Cohen äußerte Verständnis gegenüber der Haltung der Landesregierung, durch Neuverhandlung des Staatsvertrages mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt eine größere Gerechtigkeit bei der Verteilung der Staatsleistungen an die Mitgliedsgemeinden zu erreichen.“ Auf der anderen Seite müsse die Verwendung aller Staatsleistungen auch nach Meinung der Weltunion immer transparent und nachvollziehbar bleiben. „Diese Auffassung vertritt im übrigen auch der Zentralrat der Juden in Deutschland“, so Willems.

Der Weltverband sagte alle Unterstützung bei den Bemühungen des Landes Sachsen-Anhalt zu, die Beziehungen mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt weiter zu entwickeln und auch vertraglich auf eine verbesserte Basis zu stellen.

Quelle:
Kultusministerium Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 071/05


 

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